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ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN FÜR CONCEPT-ART GMBH ( ALLE MARKEN DER CONCEPT-ART GMBH )

  1. § 1 Allgemeines – Geltungsbereich

    (1)   Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit der concept-art GmbH, bzw. alle Marken der concept-art GmbH. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

    (2)   Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Unternehmer, also für natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

     


    § 2 Vertragsschluss

    (1)  Der Kaufvertrag kommt zustande mit der concept-art GmbH.
    Die Auftragsanfragen der Kunden können über verschiedene Kanäle, wie z. B. E-Mail,
    Fax, Telefon, unsere Website, Messen, Showroom etc. getätigt werden.

    (2)  Alle Angebote auf unseren Internetseiten und Katalogen sind unverbindlich und freibleibend. Dies gilt insbesondere bei Preisen, Abbildungen und Prospekten. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

     

    (3)  Abwicklung über den Webshop:

    3.1)        Um Artikel aus dem Warensortiment des Webshops kaufen zu können, ist zunächst eine Registrierung im Webshop erforderlich. Dazu gibt der Kunde nach Aufforderung seine persönlichen Daten sowie ein Passwort an und bestätigt seine Angaben durch Klick auf die Schaltfläche „Senden“.

    3.2)        Nach erfolgreichem Login kann der Kunde aus dem Warensortiment Produkte auswählen und diese in den Warenkorb legen. Im Warenkorb kann die Liefermenge der gewünschten Waren ausgewählt und Waren hinzugefügt oder entfernt werden. Vor Abschluss der Bestellung werden zusammenfassend alle Eingaben des Kunden als Übersicht im Warenkorb angezeigt. Der Kunde kann durch Klick auf die Schaltfläche „Korrektur“ seine Eingaben beliebig ändern oder löschen. Über die Schaltfläche „Bestellung abbrechen“ hat der Kunde die Möglichkeit, von der Bestellung Abstand zu nehmen. Indem der Kunde in der Übersicht auf die Schaltfläche „Bestellung absenden“ klickt, sendet er seine verbindliche Bestellung aus dem Webshop an concept-art GmbH, bzw. alle Marken der concept-art GmbH ab.

    3.3)        Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Klicken auf die Checkbox „Ich akzeptiere die AGB der concept-art GmbH, bzw. alle Marken der concept-art GmbH“, diese allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen akzeptiert.

    3.4)        Der Kunde erhält von der concept-art GmbH, eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per Email (Bestellbestätigung), die über die Funktion „Drucken“ ausgedruckt werden kann. Diese Bestellbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung dar. Der Vertrag mit concept-art GmbH, kommt erst zustande, wenn die concept-art GmbH, den Auftrag des Kunden annimmt, indem die bestellte Ware an den Kunden versendet wird.

    3.5)        Mit der Bestellung einer Ware bei  concept-art  erklärt der Unternehmer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

     

    (4)  b Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung durch ein Hindernis verursacht wird, welches nicht von concept-art zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit Zulieferern. Der Unternehmer wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird, soweit bereits erbracht, unverzüglich zurückerstattet.

    (5)  Bei Nichteinhaltung der Lieferzeit kann der Unternehmer schriftlich eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen setzen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist ist eine weitere Frist von mindestens 14 Tagen zu setzen. Ist auch diese Nachfrist fruchtlos verstrichen, so kann der Unternehmer vom Kaufvertrag zurücktreten. Ein Schadensersatzanspruch kommt nicht in Betracht, es sei denn, die Verzögerung beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns oder einem unserer Erfüllungsgehilfen.

     

     

    § 3 Annahmeverzug

    Gerät der Unternehmer mit seiner Verpflichtung, die Ware bei ordnungsgemäßer Bereitstellung anzunehmen, in Verzug, so sind wir berechtigt, nach Ablauf einer Nachfrist von mindestens 10 Tagen Schadensersatz zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

     

     

    § 4 Gewährleistung

    (1)   Für Mängel an der Ware wird zunächst nach unserer Wahl, Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung geleistet.

    (2)   Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Eintreffen am Bestimmungsort sorgfältig zu untersuchen. Hierbei ist die Ware insbesondere auf ihre Beschaffenheit und Vollständigkeit zu überprüfen. Falls Kisten, Kartons oder andere Behälter geliefert werden, sind Strichproben vorzunehmen. Die Lieferung gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge nicht binnen zehn (10) Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort, oder wenn der Mangel bei der Untersuchung nicht erkennbar war, binnen zehn (10) Tagen nach seiner Entdeckung schriftlich oder per Telefax mit genauer Beschreibung des Mangels  bei concept-art GmbH eingegangen ist. Mängelrügen sind stets unmittelbar an concept-art GmbH, zu richten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

    (3)   Weder bei einer gelungenen noch einer gescheiterten Nacherfüllung, steht dem Unternehmer ein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.

    (4)   Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung von unserer Seite als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe dar.

    (5)   Garantien im Rechtssinne erhält der Unternehmer durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. 

     

     

    § 5 Gefahrübergang – Versendung

    (1)  Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert. Bei Bestellungen gegen Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang bei der concept-art GmbH ausgeliefert. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, wird der Kunde von concept-art GmbH per Email über die zu erwartende Lieferzeit informiert.

    (2)  Die Lieferzeit beträgt in der Regel 1 – 10 Werktage nach Auftragseingang. Der Versand und Transport erfolgt ausschließlich auf Gefahr des Unternehmers. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

    (3)  Der Übergabe steht es gleich, wenn der Unternehmer im Verzug der Annahme ist.

    (4)  Gibt der Unternehmer keinen besonderen Versandwunsch an, so versenden wir die Ware nach dem uns geeignet erscheinenden Versandweg.

    (5)  Bei Eintritt höherer Gewalt, etwa Betriebsstörungen Transportverzögerungen, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie bei Nichtlieferung, nicht richtiger oder verspäteter Lieferung aus der Produktion, gleich aus welchem Grund (Selbstbelieferungsvorbehalt), und bei sonstigen Leistungshindernissen, die nicht von concept-art GmbH zu vertreten sind, kann concept-art GmbH die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit danach hinausschieben. Sofern es sich voraussichtlich um ein dauerndes Hindernis handelt, steht concept-art GmbH das Recht zu, die Auslieferung der Ware ganz oder teilweise zu verweigern. Dem Kunden stehen in diesem Fall keine Schadensersatzansprüche gegen concept-art GmbH zu. Er ist zur Erbringung der Gegenleistung verpflichtet und erhält die von ihm geleistete Anzahlung zurück.

    (6)  Festgestellte Transportschäden sind unverzüglich anzuzeigen und die Ware ist mit einer Anerkenntniserklärung der Spedition, Post, Bahn oder eines sonstigen Paketdienstes sowie einer Abtretungserklärung des Unternehmers an uns einzusenden. Hiernach kann eine Ersatzlieferung durch uns erfolgen, soweit die Voraussetzungen einer Inanspruchstellung des Transportunternehmens gegeben sind und der Unternehmer alle hierfür erforderlichen Unterlagen und Informationen überreicht hat.

    (7)  Concept-art GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. Erfüllungsort ist stets München.

     

     

    § 6 Vergütung

     

    (1)  Die Preise verstehen sich inklusive Standardverpackung und zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Sämtliche Versendungskosten sind vom Kunden zu tragen, wenn nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde. Bei einem Bestellwert unter 300 EUR werden dem Kunden Versandkosten in Höhe von 6,90 EUR je Bestellung berechnet. Bei einem Warenwert ab 300 EUR fallen für Kunden keine Versandkosten, für Lieferungen innerhalb Deutschlands an.

    (2)  Lieferungen ins Ausland werden nach Gewicht berechnet.

    (3)  Neukunden erhalten die Zahlungskonditionen, Vorkasse, Kreditkartenzahlung, Nachnahme und Paypal.

    (4)  Bestandskunden erhalten Ihre vereinbarten Zahlungskonditionen.

    (5)  Bei Überschreitung von Zahlungsfristen berechnet die concept-art GmbH Verzugszinsen in gesetzlich vorgeschriebener Höhe, derzeit 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank p. a., es sei denn, dass ein höherer oder niedrigerer Schaden nachgewiesen wird.

    (6)  Der Kunde ist nicht berechtigt, die Forderungen an concept-art GmbH um eine Gegenforderung zu kürzen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen, es sei denn, dass die Gegenforderung oder das Zurückhaltungsrecht von concept-art GmbH schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

     

     

    § 7 Eigentumsvorbehalt

    (1)  Wir behalten uns, an allen von uns gelieferten Waren, das Eigentum vor, bis der Unternehmer sämtliche Forderung aus der laufenden Geschäftsbeziehung vollständig beglichen hat.

    (2)  Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang  weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

    (3)  Der Unternehmer ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Unternehmer diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

    (4)  Der Unternehmer ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Der Unternehmer verpflichtet sich weiterhin bei Pfändungen der Vorbehaltsware oder von an uns abgetretenen Forderungen durch Dritte, den Pfändenden sowie den eingeschalteten Vollstreckungsorganen mündlich sowie schriftlich sofort auf unsere Rechte (Eigentumsvorbehalt) hinzuweisen und auch sonst alles zur Wahrung unserer Rechte zu unternehmen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitz- bzw. Standortwechsel hat uns der Unternehmer, soweit noch Eigentumsvorbehalt besteht, ebenfalls unverzüglich anzuzeigen. Der Unternehmer hat jederzeit auf Verlangen nachzuweisen, wo sich die Vorbehaltsware befindet.

    (5)  Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Unternehmers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Abs. 3 und 4 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zu verlangen..

     

    § 8 Urheber- und Markenrechte

    (1)  Inhalt, Bilder, Grafiken, Dateien, usw. unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums. Die Weitergabe, Veränderung, gewerbliche Nutzung oder Verwendung in anderen Webseiten oder Medien durch den Kunden ist nicht gestattet bzw. bedarf der vorherigen Zustimmung von concept-art GmbH.

     

    § 8 Schlussbestimmungen

    (2)  Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland.

    (3)  Ist der Unternehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt bei der Klageerhebung nicht bekannt ist.

    (4)  Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Unternehmer einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hier durch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

     

     

    München, Januar 2012